Handlungsfähigkeit der Gremien gesichert
In Zeiten der Corona-Pandemie muss auch die Arbeit der Kommunalpolitik an die Gegebenheiten angepasst werden.
Wie es die Verordnungen des Landes Niedersachsen ausdrücklich zulassen wird die Arbeit der politischen Gremien fortgesetzt. Damit wird gewährleistet, dass es bei der Behandlung der wichtigen Themen wie Haushaltsverabschiedung und Bauleitplanung nicht zu Verzögerungen kommt.
Die Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, in denen die Vorgaben der Hygienekonzepte eingehalten werden können. Allerdings stehen aufgrund der Abstandsregeln nur in begrenztem Umfang Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. In den Bekanntmachungen der Sitzungen wird aber auf die Möglichkeit hingewiesen, sich Plätze telefonisch oder per Mail reservieren zu können.
Von Verwaltung und Politik wurden auch Verfahrensweisen zur Verkürzung der Sitzungsdauer verabredet.